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Archive for Januar 2019

Was geht denn eigentlich in Syrien voran?

Hier wird nun in der Folge der Versuch unternommen, möglichst nicht auf Tote und Morde, Verbrechen, im Detail einzugehen, sondern jenes zu erwähnen, welches sich womöglich noch als POSITIV herausstellen könnte – oder in diese Richtung geneigt zu sein scheint.

 

Nun, die Kurdenpolitikerin Ilham Ahmed (SDF/SDC) sagte in einem Gastvortrag beim Middle East Institute in Washington: Eine Sicherheitszone der Türken lehnen wir ab. Die Türkei habe in Afrin bewiesen, dass sie unfähig für so etwas sei. Anstatt werde Schutz benötigt. Waffen von den USA brauche man weiterhin. Verbindungen zur PKK bestünden keine. Selbstautonomie für die Kurden forderte Frau Ahmet ebenso.

Ja, die Kurden spielen ja den westlichen Sheriff gegen die IS in Syrien und dem Irak, kann noch immer gesagt werden. Diese Islamisten der IS gibt es in Syrien trotzdem noch immer, wenn auch nicht mehr so viele und in so vielen Gebieten ansässig wie einst. Ein verbliebener Rest der IS-Kämpfer – der selbsternannte Khalife könnte womöglich darunter sein, der offenbar doch nicht getötet wurde, wie vor ein paar Jahren groß verkündet worden war – ist also derzeit in Idlib dabei, eventuell den sogenannten Endkampf vorzubereiten.

Währenddessen empfing der türkische Außenminister in Ankara den UN-Sondergesandten für Syrien Herrn Geir O. Petersen. Anscheinend wurde vor allem die Bedeutung des syrischen Verfassungskomitees für eine politische Lösung et cetera als Hauptthema aufgegriffen. Am selben Tag, vorigen Dienstag also, erreichte den Sprecher des türkischen Präsidenten ein Telefonanruf aus Washington, und zwar von John Bolton, dem nationalen Sicherheitsberater. Darin ist offenbar vereinbart worden, die Zusammenarbeit im Hinblick auf den Truppenabzug der Amerikaner und der zuvor erwähnten Sicherheitszone fortzusetzen sowie der anstehende Besuch von Donald Trump höchstpersönlich etc.

In Damaskus war man indessen auch nicht allzu untätig. Man unterzeichnete nach Abhaltung einer Sitzung des Hohen Syrisch-Iranischen Komitees eine weitere Verständigungsnote mit dem Iran (Wirtschaft, Investitionen, Wohnungsbau, Eisenbahnwesen, Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Bankwesen etc.). Und bemerkenswert war die folgende Aussage des Vize-Außenministers Russlands auf die Frage bei CNN, ob Moskau mit Teheran in Syrien Alliierte seien: „Ich würde diese Art von Worten nicht verwenden, um zu beschreiben, wo wir mit dem Iran stehen!“ Vielleicht wäre ja Waffenbrüder trefflicher als Begriff?

Und geradezu schon traditionell ist zu nennen, was Frankreich glaubt in der Region vom Stapel lassen zu müssen. Gerade vor Kurzem hat Macron in Kairo verweilend dem Despoten Sisi dort wie erwünscht all die Waffen, die es so braucht, wahrscheinlich, zugesteckt und/oder versprochen. Mit im Boot sitzen dabei selbstverständlich auch wir, ja, Sie und ich. Auch wenn Sie in Spanien, Griechenland oder eben Deutschland leben. EU ist nun mal EU! OK, Macron hat Onkel Sisi noch eine kleine Standpauke gehalten, wurde vermeldet. Wenn es denn eine war. Denn Sisi ist gewiss eher geschmeichelt worden, als Macron ihm seine Vergehen, einige, aufzeigte vor der Presse. Nach dem Motto: Seht, wie sie vor mir zittern! Also kuscht, sonst greif ich noch härter durch! So in etwa dürfte Sisi die Rede des Franzosen verstehen und verwerten.

Ansonsten findet der Franzose es offenbar nicht sonderlich lustig, dass Kairo und Damaskus sich annähern. Wie man sieht: auch DIE haben ihre Lektion im Umgang mit Europäern gelernt. Weil solch Annäherung (Damaskus-Kairo) bedeutet NATÜRLICH bares Geld für Sisi oder Assad – das letztendlich vor allem aus unseren Bürgertaschen stammen wird!

Apropos: Knapp über 130 IS-Kämpfer mit französischem Pass könnten demnächst aus Syrien nach Frankreich überführt werden.

Gewiss will auch Frankreich, und mit ihr Deutschland & Co, in Syrien gute Werke verrichten gehen. Aufbau heißt da selbstverständlich das Stichwort, eben gute Werke verrichten wie es einst oder immer noch die Kirche tut oder tat und Mönche etc. Darauf kommt man, weil nämlich die libanesische Al Akhbar Tageszeitung der Schiiten Frankreich vor Kurzem warnte, mit Israel in Syrien zusammenzuarbeiten.

Angeblich wollten „die Araber“ sich am Aufbau in Syrien nicht beteiligen, ist immer wieder zu lesen – was einen doch schon verwundert oder stutzig macht. Jedenfalls der emiratische Herrscher ließ anscheinend schon mal verlautbaren, dass man sich im Irak damals am Aufbau nicht beteiligte und dies nun so auch in Syrien zu tun gedenke. Es gehe nicht an, über den Umweg Syrien, derart, den Iran zu stärken.

Nach Angaben der türkischen Regierung seien bereits über 300.000 syrische Flüchtlinge aus der Türkei zurück nach Syrien gezogen. Es ist auch darüber zu lesen, dass diese Rückführungen nicht immer ihren freiwilligen Charakter beibehielten, den das Regime in Ankara betontermaßen von sich gibt. Und: die Vorbereitungen für einen Angriff auf Manbitsch in Nordsyrien sowie den Osten des Euphrats seien abgeschlossen, verkündeten die türkischen Streitkräfte.

Des Weiteren: Noch tönt Erdogan so, als wolle er keine Beziehungen mit Assad aufbauen, auch nicht zukünftig. Letzterer habe über eine Million Muslime auf dem Gewissen.

Die USA sollen weitere 600 Soldaten nach Syrien eingeflogen haben, um den vorgeblichen Abzug besser koordinieren zu können. Ein hoher Militär der Israelis (Aluf Amos Yadlin) stellte in diesem Zusammenhang fest, dass die USA sowieso nichts gegen die Anwesenheit des Irans in Syrien gemacht hätten. Dafür sei ja wohl Israel da!

Ja, die Russen haben sich vor ungefähr einer Woche in Israel eingefunden, genauer der stellvertretende Außenminister Vershinin sowie der russische Sondergesandte für Syrien. Offenbar wurden die beiden bis zu Netanjahu durchgereicht. Wahrscheinlich will man neu ‚auswürfeln‘, wer was wie tut und erhält, nachdem die US-Amerikaner wirklich die Koffer gepackt haben. Klar doch, die iranische Anwesenheit war gewiss ein Thema – und wir dürfen hoffen, dass die beiden Russen so viel Eier in den Hosen hatten, um das Thema Golan anzusprechen. Bekanntlich okkupiert Israel dieses syrische Gebiet schon seit viel zu lange – verhält sich dort in etwa so okkupant wie in größten Teilen Palästinas!

Jedenfalls hatte der israelische Migrationsminister J. Gallant vorab schon mal erklärt, dass es ja einen gemeinsamen Plan und Interessen mit Russland gäbe, um Teheran endgültig von der syrischen Bühne zu fegen. Daran zu glauben, fällt uns hier allerdings schwer, auch wenn vermeldet wurde, dass der Vorsitzende des iranischen Parlamentskomitees für nationale Sicherheit und Außenpolitik, Herr Heschmatollah Falahapescheh, Russland vorgeworfen haben soll vor knapp einer Woche, bei israelischen Angriffen auf iranische Stellungen in Syrien das Luftabwehrsystem S-300 absichtlich abgestellt zu haben.

Ansonsten: Die Iraner sollen Angaben zufolge noch immer damit beschäftigt sein im Osten Syriens, genauer in der Provinz Deir az Zor, ausgerechnet Namen von Moscheen zu ändern. Auch hat der russische Außenminister S. Lawrow Tunesien, Algerien und Marokko aufgefordert, sich für eine Wiederaufnahme Syriens in der Arabischen Liga einzusetzen.

Und zuletzt:

Das Außenministerium des Assad-Regimes erklärte, dass die Vereinbarung von Adana aktiviert werden könnte, wenn die Türkei damit aufhört, den islamistischen Terrorismus zu unterstützen und ihre Truppen aus Syrien endlich abzöge. Der Sprecher Putins erklärte, dass die Präsenz der türkischen Truppen in Syrien im Rahmen der 1998 unterzeichneten Vereinbarung von Adana legitim ist. Die Gewährung territorialer Autonomie für Kurden werde darin abgelehnt. Die territoriale Integrität Syriens dürfe indes nicht gefährdet werden!

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Bekanntlich ist Erdogan auch zur Imam Hatip Schule gegangen, als er noch ein Junge war.

In der staatlichen „Anadolu Acentası“ vom 09. Januar 2019 schreibt „Adem Demir“ das Folgende zur Rede des derzeitigen Parlamentspräsidenten Yıldırım, die er uns in Auszügen wiedergibt:

 

Istanbul

Der Parlamentspräsident und Kandidat der AK Partei für das Amt des Bürgermeisters von Istanbul Binali Yıldırım: Früher wurde der Juwel in unseren Kindern nicht erkannt, in Roben gekleidet und mit entsprechender Mentalität.

„Die Führung der AK Partei hat die Fesseln, welche die Imam Hatıp Schulen fesselte, entfernt. Am 28. Februar haben wir dieses dunkle Erbe, diese Ausgrenzung, über den Haufen geworfen. Zusammen mit unserer Bevölkerung haben wir die Einstellung vernichtet, dass in diesen Schulen lediglich Imame hervorgebracht werden sollen und nichts Anderes.“

Stattgefunden hat in Harbiye/Istanbul im Reşit Cemal Rey Konferenz-Saal zum dritten Mal seitens des ÖNDER[FÜHRER]-Imam-Hatıp-Vereins die Kultur-Kunst-Preisvergabe. Die Feierlichkeit fing mit koranischen Gesängen[tilavet] an. Gefeiert wurde der 60te Gründungstag der ÖNDER, wozu ein kurzer, informativer Film gezeigt wurde.

Der Parlamentspräsident Yıldırım wurde zu dieser speziellen Veranstaltung zwar als Parlamentspräsident geladen, doch sagte dieser, dass er heute sehr wohl auch als der Kandidat für den Posten des Oberbürgermeisters von Istanbul teilnimmt.

Die am 31sten März stattfindenden Kommunalwahlen im Auge, ließ Yıldırım die jungen Menschen wissen: „Dem Volk dienen, ist dem Recht dienen!“

Yıldırım sagte, dass die Imam Hatıp in der Zukunft der Türkei eine noch größere Aufgabe zugeteilt bekommen wird: „Wie Ihr wisst, hat es [in der Vergangenheit] einige Störfälle gegeben wegen den Imam Hatıp Schulen, bis hin zur Führung der AK Partei ging das. Die ihnen zustehende Behandlung haben sie leider nicht erfahren. In der Bevölkerung wurden die Schulen als ein Teil dargestellt, vor dem man Angst zu haben habe, sich schämen müsse. Jedoch Herr Staatspräsident hat mit seiner Führerschaft diese falschen Wahrnehmungen zum einen auf juristischer Ebene, zum anderen in den Köpfen ausgelöscht. Gott sei gelobt, heutzutage ist das Ansehen der Imam Hatıp in der Bevölkerung wesentlich positiver am verlaufen,“ sagte er.

 

Wir zerschlugen die Kette des Moduls

Heute stattete ich in Çengelköy’s Imam Hatıp Gymnasium, namens Tenzile Erdoğan, einen Besuch ab. Es hat mich wirklich sehr beeindruckt. Zum einen, wie die Schule gebaut ist, auch die Schüler und die Lehrer beeindruckten – eine hervorragende Schule.

Hören die Leute Imam Hatıp, kommt ihnen gleich in den Kopf: der Ort, an dem Imame herangezogen werden. Absolut verwundert war ich über das, was den Schülern beigebracht wird, mit was für Themen sie sich beschäftigen. Die lernen Programmieren. Die schreiben Programme und setzen die in elektronische Geräte ein. Die stellen Teile von Robotern her. Im kommenden Monat nehmen sie in Amerika an einem Wettbewerb teil.

Muss sagen, früher in den Roben gekleidet wurde der Juwel in den Kindern übersehen. … Mit Hilfe der entschlossenen Stellung des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, und wenn er nicht so zielstrebig gewesen wäre, wäre so etwas niemals zustande gekommen.“

 

Kinder, es liegt nun in euren Händen!

„Wir, auf gewisse Weise haben uns getroffen wie der Samen den Boden. Jetzt liegt es an euch. Nun, wie ihr das machen werdet? Das wissen wir alle. Der erste Befehl unseres Gottes ist: lies! Wir werden lesen. Noch mehr lesen. Der Welt noch bekannter werden. Noch mehr Menschen kennenlernen. Geschichte werdet ihr studieren: in der Medizin, der Technologie, im Ingenieurwesen, Ökonomie, Kultur, Kunst und so weiter. Wie ein wirklicher Muslim zu sein hat, werdet ihr jedermann zeigen. Doch zuvörderst werdet ihr gute Menschen sein. Vergesst nie: Der wahre Ort zum Beten für einen Muslim ist die Erdoberfläche. Lasst nie davon ab, egal, welchen Schritt ihr setzt, welches Lebewesen ihr auch berührt, in welcher Gesellschaft ihr euch auch immer gerade bewegt, als Muslim vorbildlich zu sein. Nicht nur in unserem schönen Land. In der ganzen Welt zeigt ihr diese Sensibilität. Kurz: Wie ein treffliches Flugzeug mit 2 Flügeln werdet ihr sein. Ein Flügel in der Welt, der andere im Jenseits.“

„Der Helfer[Allah]: Völker, die ihr Hirn nicht gebrauchen, über sie werden wir Unheil bringen. Nun, wir haben dieses Unheil noch vor Kurzem gelebt. War uns eine schwere Prüfung. Doch, gedankt sei Gott. Mit Hilfe unseres Herren und mit Unterstützung des Volkes haben wir es überwunden. Vergesst nicht und glaubt mir: des Menschen größte Freiheit ist, vor einem Wesen sich zu verbeugen. Wir verbeugen uns lediglich vor Allah. Unsere Freiheit geben wir an niemanden ab. Das Unheil des FETÖ zeigte uns, dass im Jahrhundert des Teufels die Taktik geändert wurde. Im Namen Gottes sprechen, sich vor sich selbst verbeugend, ist ihr Geschäft. An Stelle FETÖ’s kam mancherorts der IS, al Qaida, Esch Schebab. Wir dachten in unserer Zeit gibt es so etwas nicht mehr. Leider ist dem nicht so. Wie ich zuvor sagte: Ein Flugzeug, dessen beide Flügel nicht aufeinander abgestimmt sind, wird abstürzen. Es kann nicht sein: Entweder die irdische Welt oder das Jenseits. Beide müssen miteinander harmonieren. Allah hat das universale Gleichgewicht derart eingerichtet.

Ein Teil der Menschheit hat in unserer Zeit aufgehört zu glauben. In ihren Seelen ist eine große Leere. Auf diese Weise haben sie sich Ersatzglauben errichtet, teuflische Szenarien. Jetzt ist die Zeit gekommen, diese fürchterlichen Szenarien zu zerstören. Liebe Kinder! Das werdet ihr vollbringen! Ihr werdet das gemäß des Namens eures Vereins, „Führer“, im Lichte des Islam in Wissenschaft, Kultur und Kunst vollbringen. Auf eurem Weg ist es nicht von Nöten, irgendjemanden umzulegen, um weiter zu kommen. Nicht von Nöten ist, dass sie euch ihren Schoß öffnen. Erlaubt mir: Zuerst zuhören, dann werdet ihr verstehen!“

 

Von anderen werden wir uns ganz gewiss nichts auferlegen

„82 Tage lang werdet ihr mit Menschen aus Istanbul zusammenkommen. Wir haben Projekte und Vorschläge. Wir hören uns Probleme an.  2 Mal hinhören, 1 Mal sprechen.

Warum?

Wenn sprechen doch eine gute Sache ist, hätte der Herr uns zwei Münder und ein Ohr gegeben. Da er jedoch zwei Ohren und einen Mund vergab, heißt das, dass etwas mehr zugehört werden sollte. Man muss weniger reden. Wir lassen uns von anderen nichts auferlegen. Was uns früher angetan wurde, nun anderen anzutun, das ist nicht unsere Sache.

Ihr jungen Leute: Ein Versprechen mag ich von euch haben. Um Architekten der Zukunft zu sein, bedarf es, dass ihr in eurem Land wie auch im Ausland euch einbringt, dazu braucht es ein Ding: Interesse. Vom Forschen, Lernen und Teilen lasst bis zum Ende eurer Tage nicht ab. Wir werden euch dabei mit Stolz beobachten. Heute in diesem Salon mag ich, dass aus eurer Mitte erneut ein Sinan, ein Itri, ein Cemil Meriç, ein Necip Fazıl hervorkommt.“

Yıldırım übergab Kenan Şurkoviç den Speziellen ÖNDER Preis, den er sich verdient hat.

Der Vorsitzende der ÖNDER, Herr Halit Bekiroğlu, übergab Binali Yıldırım ein Bild.“

 

 

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Es sieht doch eigentlich gar nicht so schlecht aus.

Der heutige erste Tag im Jahr war vom Wetter her durchwachsen, also eher schön und angenehm als unerfreulich. Ins Wasser bei Maroni zu steigen, wäre heute längst nicht so angebracht gewesen wie gestern. Gestern war das Wasser des Meeres fantastisch, angenehm kühl, nicht zu kalt, windstill war es und die Sonne schien ohn‘ Unterlass.

Die Löhne sind in den USA seit über 3 Jahren nicht gestiegen, wird immer wieder gesagt, und dies vordringlich wegen der Konkurrenz aus China, angeblich. Dies und noch einige weitere Faktoren führten – inzwischen allgemein bekannt – aber auch zur Wahl Donald Trumps in den USA und zum Entscheid für einen Brexit der Briten. In Orten wie Griechenland oder Portugal kamen linke Regierung an die Macht. In Deutschland sind die Würfel diesbezüglich längst noch nicht gefallen.

Soll heißen:

Anstatt linksgeführt, scheint eine grün/schwarze Regierung in Berlin zukünftig durchaus wahrscheinlicher zu werden. Die Zeit für so etwas ist reifer geworden?

Trump und seine aggressiven Ankündigungen, siehe Handelsbarrieren gegenüber China oder gegenüber Europa, bringen hoffentlich keinen ausgereiften Handelskrieg auf den Plan. Hoffnung gibt, dass Trump über Mexiko und Kanada, und die mit diesen Ländern kürzlich getroffenen Vereinbarungen, den US-Druck auf Europa vorerst herausnehmen könnte. Weniger deutsche Autos müssten auf den US-Straßen von der Anzahl her fahren, meint Präsident Trump.

Wir sind geneigt, seine Ansicht positiv zu interpretieren. Das Potential, welches eine vermehrte Annäherung an die sogenannten neuen Autotypen in sich trägt, ist einfach zu ersichtlich, um von dunklen Wolken zu schreiben, die in den Abgrund ziehen könnten. Die sogenannte Umwelttechnik in den Karren, die wir fahren, ist gemeint.

Repatriierte Gewinn-Steuern wurden von Trump vor Kurzem gekappt, also genauer: er veranlasste eine Steuerreform, die die Körperschaftssteuer, Spitzensätze der persönlichen Einkommenssteuer et cetera kappte. Die eine Folge dessen ist beispielsweise, dass viel Geld zurück in die USA seither fließt.
Die angesprochenen Maßnahmen könnten allerdings auch zu einem Budget-Defizit führen. Letzteres könnte uns Europäer eventuell auch erschüttern. Weil durch solch Defizit die Zinsen hochgetrieben werden, siehe kurzfristige Staatspapiere, die im Wert inzwischen schon über den deutschen liegen sollen.

Die Nullzinspolitik beizubehalten, darüber hinaus, wird für Europa schwierig. Behält man diese Politik dennoch bei oder eben nicht, das ist die Frage, die schon demnächst beantwortet werden darf. Der Wert des Euros steht nämlich zuvorderst zur Frage in diesem Kontext – und somit ein gutes Stückweit auch unser Wohlstand!

Neue Bündnisse zu knüpfen, erscheint daher einleuchtend – sowie einen faireren Umgang mit den Afrikanern zu installieren. Diesem Letzteren wird sich in den nächsten Paar Dekaden zu widmen sein: je früher, intensiver und fairer, desto besser!

 

Trump und der Ex-US-Präsident Reagan liegen gar nicht so weit von einander entfernt, wenn Teile ihrer Wirtschaftspolitiken in Augenschein genommen werden. Beide veranlassten eine Steuerreform, die die Zinsen hochtreibt. Der Dollar steigt dabei im Wert an. Schwellenländer kamen und kommen in Schwierigkeiten dadurch. Finanzkrisen sind, waren und werden die Folge sein. Länder wie Mexiko oder die Türkei gingen damals in den Staatskonkurs. Und ein solches Ergebnis ist anhand der trumpschen Politik dort durchaus wieder zu erwarten.

Die Türkei ist also so ein Wackelkandidat, Indonesien und Argentinien auch. Kurz: Eine neue Schuldenkrise dürfte schon demnächst hie und da aufkommen, so auch in Großbritannien, die zu gewissen Verwerfungen führen dürfte.
Diese Krise kann allerdings auch als goldene Chance begriffen werden – zum Beispiel jener Chance, sich in etwas, nicht vollends, betont kritischere Distanz zu der US-amerikanischen Demokratieabbaumaschinerie zu begeben. Dessen sollten sich auch die Briten im Klaren sein, und keiner sollte glauben, dass ein Sich-Anbiedern an China einem die Fusselarbeiten abnehmen wird – so etwas wie die Lösung darstellt.

Zurück zu den Briten:

London lehnte den Vorschlag Brüssels ab, dergestalt aus der EU auszutreten, als wären sie gar nicht ausgetreten. Großbritannien scheint da lieber auf Freihandel machen zu wollen, speziell bei so genannten Gütern. Dies wäre aber Rosinenpicken, meint Brüssel dazu. Kann gut sein, dass Brüssel da etwas über-dogmatisch reagiert. Doch, wenn bei dieser Haltung geblieben wird seitens Brüssel, könnte es womöglich wirklich noch zu einem unkontrollierten Brexit kommen. Davon soll angeblich niemand profitieren.

Wir erinnern:
1963 stimmten vordringlich die Deutschen dafür, dass die Briten in die EWG kommen – unter Protest des Franzosen De Gaules.
Doch:
45 Jahre waren die Briten in der EU. Sie waren für die deutsche Wirtschaft insbesondere wegen ihrer offenen Handelspolitik ein Segen – und für viele Staaten der sogenannten Dritten Welt war dieser Segen eine zuweilen existentielle Bedrohung; hie und da ist er das noch immer. Und nicht nur das.

Die Briten erwiesen der EU einen gewissen Schutz vor Freibeutern der, sagen wir dazu mal, etwas höheren Kategorie; ein Schutz, der mit dem Brexit voraussichtlich ebenfalls wegfallen wird.

Und dann wäre da noch dieses Szenarium namens 35% = Sperrminorität.
Soll heißen:
Sollten die Briten aus der EU ausgetreten sein, werden die Länder im Süden mehr Gewicht zukünftig in der EU haben, wenn abgestimmt wird. Das dürfte auf längere Sicht eher zu einer allgemein gesunderen Durchmischung führen als die derzeit gegebene im EU-Parlament. Länder, die heutzutage nicht sonderlich wettbewerbsfähig sind, werden dann also das Sagen eher haben. Letzteres wird zwar dazu führen, dass sich die EU etwas einzukapseln beginnen könnte, was speziell für die deutsche Exportwirtschaft angeblich DER Graus sein soll. Indes sieht die Lage dann dennoch zunehmend vielversprechend aus, da die Länder aus dem Norden der EU die Bedürfnisse und Kapazitäten aus dem Süden besser in Entscheide mit eingebunden wiederfinden würden.

Insofern ist es schon verwunderlich, wie manche finden, man könne die Briten nicht so leichtfertig ziehen lassen. Nur weil Cameron (2016) eine Verzögerung der Maßnahmen, die eingeführt werden sollten in Großbritannien, um Sozialmigranten aus anderen Ländern in Großbritannien beschränken zu können, von Merkel und Co. seiner Zeit nicht gewährt wurde, haben sich die Briten in Richtung Brexit seinerzeit gewandt.

Vernunft sieht anders aus, zumal von gewissen Kreisen darauf spekuliert wird, dass bei erneuter Abstimmung der Briten über einen Verbleib in der EU – wenn es zu solch einer Abstimmung überhaupt kommt – ihnen diesmal gar die Cameron-Vorschläge seitens der EU angeboten werden sollten von Brüssel, um London in der EU zu halten. Das ist schon fast zynisch.

Sozialmigration sei „ineffizient“, wird immer wieder getönt.
Warum sollten Menschen nicht migrieren, um woanders sozial besser aufgestellt zu sein?
Das ist Abstimmung mit den Füßen. Ganz demokratisch.
Illegal?

Sozialleistungen müssten in einen ererbten und einen erarbeiteten Teil aufgeteilt werden, ist zu hören. Den erarbeiteten Teil könne man von den jeweiligen Gastländern (nur EU-Staaten sind gemeint) erledigen lassen, also: Arbeitslosengeld, Kranken- Rentenversicherung etc. Mit dieser Maßnahme wäre der Sozialmagnet abgestellt, wird kalkuliert, auch zu unserem eigenen, deutschen Vorteil.

Und dann, welch Schreck:
Plumps, hätten wir die Briten erneut oder immer noch in der EU mit ihren unersättlichen Sonderwünschen, das heißt, die würden dann nicht brexetieren. Den Briten darf man ruhig ein bisschen Freischwimmen zumuten in naher Zukunft, wie sie selbst es ja mal wollten mehrheitlich. Es ist an der Zeit, dass auch sie sich europäischen Herausforderungen europäisch zu stellen lernen. Schielen über den Atlantik oder über die Türkei nach China, bitte, das dürfen und können sie tun, doch nicht auf Kosten der europäischen Gemeinschaft, in der sie ein Mitglied sind oder wären. Das ist dann doch zu doppelt-gemoppelt!

Apropos doppelt:

So etwas wie Doppelkonjunktur haben wir nämlich derzeit in Germany, und die besteht aus Exporterlösen plus Binnenkonjunktur über die Baubranche. Die Leute wissen inzwischen nicht mehr wohin mit ihrem Geld – und die Republik wird auch daher etwas umgebaut. Den Deutschen geht es hörbar gut, den meisten wird behauptet.
Wie es Ländern so im Allgemeinen geht, liest man bestens an der Produktion im verarbeitenden Gewerbe und nicht am Sozialprodukt ab. In Frankreich ist die ausgewiesene Lohnstruktur allerdings eine eindeutig aufgemotzte. Sie entspricht derzeit nicht dem, was produziert und verarbeitet wird im Lande. Deutschland hat es zwar nach 10 Jahren Krise ‚geschafft‘, aus den finanziellen Schwierigkeiten zu kommen, allerdings mit Kollateralschäden: Mindestlöhne, Handelsbarrieren für arme Länder etc. Italien und Portugal sind noch schwerer in der Klemme als die Franzosen oder gar die Griechen im vorherigen Belang. Auch deswegen gibt es in diesen Ländern linke Regierungen.

Wir sind derzeit im Grunde in keiner Konjunkturkrise. Das Problem der Länder im Süden ist, dass sie in eine inflationäre Kreditblase durch den Beitritt zum Euro gerieten/dass man sie – eventuell geplant und ganz bewusst – dort hineingeraten ließ. Als der Euro in den 90er Jahren in der Diskussion war, zahlten die Länder im europäischen Süden noch hohe Zinsen, und deswegen wollten sie den Euro haben, auch, damit man ebenso niedrige Zinsen haben kann wie Deutschland.
Und ja, die Zinsen sanken sodann.
Doch ihre Schulden haben diese Länder ums Mittelmeer im Anschluss nicht angefangen, sagen wir, zielstrebig genug zu bezahlen.
Nein.
Man verschuldete sich erneut: Private, wie auch die jeweiligen Staaten. Es entstand ein kreditfinanzierter Lohnschub. Dieser hatte zur Folge, dass die Preise im Süden zu teuer wurden. Mit der Lehman-Pleite schwand das Vertrauen in diese Länder. Eine Massenarbeitslosigkeit brach sich ihren Weg unter anderem. Die politische Lösung war: Die EZB lässt Geld drucken. Wieso? Weil, die genannten Länder konnten sich ja auf dem Kapitalmarkt nichts mehr leihen. Ja, und recht praktisch war an dieser Maßnahme der EZB zusätzlich, dass mit dem im Süden gedruckten Geld Schulden der deutschen und französischen Banken im Norden beglichen werden konnten.

5 Ansätze, wie aus der Klemme gekommen werden kann:

Transferunion: Der Norden schickt eingenommene Steuergewinne in den Süden. Aber der Haken daran ist: 60% der EU-Bevölkerung wohnt im Norden, und die haben darauf wenig Bock. Der Herr Scholz, Finanzminister der BRD, schlägt auch daher eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung neuerdings vor. Letzteres wäre sogar eine Art Transfermechanismus durch die Hintertür, oder so. Doch die überhöhten Löhne im Süden würden auf diese Weise dennoch gestützt werden, wenn diese gemeinsame Arbeitslosenversicherung nicht noch flankierende Maßnahmen installiert bekommt.
Dass die weiter oben genannte Blase zu viel Siechtum in Italien im Lauf der Zeit führte, scheint erwiesen. Es gilt also wieder aktiver zu werden, auch in Italien.

Deflation: Die bedeutet Preissenkungen, die allerdings eine heikle Maßnahme sind als Weg aus dem Dilemma. Die Leute werden dann wahrscheinlich auf die Barrikaden gehen, wenn zu diesem Instrument gegriffen wird. Diese Art Chemotherapie ist höllisch – für größere Volkswirtschaften sowieso.

Den Norden inflationieren. Der Norden folgt dem Beispiel des Südens diametral, heißt das Inflationieren in etwa übersetzt. Die EZB versucht inzwischen, das allgemeine Inflationieren der finanzstarken Nordstaaten anzukurbeln. Doch das klappt nicht so recht. Italien ist um 38% bei seinen selbst erzeugten Gütern teurer geworden, anstatt, wie geplant, billiger. Man bräuchte schätzungsweise mindestens 16 Jahre, um das Inflationsdifferential durch solch inflationäre Maßnahmen wegzubringen. Daher wird so etwas wahrscheinlich eher nicht gehen. Die deutschen Sparer wären, davon abgesehen, keinesfalls amused.

Austritt und Abwertung. Durch Letzteres wird man schneller wieder exportfähig. Die Bevölkerung würde wieder eigene Produkte vermehrt kaufen. Die Produktivität könnte dergestalt angekurbelt werden. Doch Lohnerhöhungen dürfte es dann allerdings nicht geben. Und danach schreien die Leute gern zuerst.
Italien sagt zu all diesen Vorschlägen: entweder Transferunion oder wir treten aus! Minibonds werden ansonsten eingeführt, wird in Rom drohend angekündigt, die eine neue italienische Parallelwährung zur Folge haben könnten.

Schrumpfen: Es ist daher nicht auszuschließen, dass man die Italiener ziehen lassen wird müssen in der EU. Und wer weiß, wer noch alles die Koffer packen mag und/oder wird. Auch daher spricht unglaublich viel dafür, dass die Allianz zwischen Frankreich und Deutschland weiterhin der kleinste mögliche Nenner einer abgespeckten, zukünftigen EU sein wird/muss/sollte.

Dieser Ausblick macht durchaus Mut, schafft Zuversicht, zumal Frankreich auch Atomkraft ist – und das Schrumpfen in nahezu allen Bereichen der EU darf gern als Fastenkur (im Ökonomischen etc.) angesehen werden.

Heilfasten mit atomarem Rückenwind!

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